AntiRep

IM HERRSCHENDEN POLIZEISYSTEM KANNST DU DEINE RECHTE NICHT IMMER DURCHSETZEN.

Darum ist es wichtig, deine Handlungsmöglichkeiten zu kennen.

Es kann schnell passieren, dass du zum falschen Zeitpunkt am falschen Ort bist, dich die Polizei diskriminiert oder demütigt, dass du Menschen vor der Polizei zu schützen versuchst oder die Polizei sonst irgendetwas von dir will.

PERSONENKONTROLLE
Kann es immer geben, darum: Trage immer eine ID mit dir. Sonst musst du im schlimmsten Fall auf den Posten mit.

Folgendes musst du angeben:

  • Vorname, Nachname
  • Meldeadresse
  • Geburtsdatum

Alles andere musst du nicht angeben, also auch keine Handynummer.

DURCHSUCHUNG

  • Die Polizei darf bei Verdacht auf eine Strafttat dein Gepäck durchsuchen. Frage nach dem Straftatbestand, die Polizei ist (eigentlich) dazu angehalten, dir diesen mitzuteilen.
  • Es ist nicht gestattet, dass du dich öffentlich bis auf die Unterhosen ausziehen müsstest.
  • Deine Taschen dürfen geleert und abgestatet werden.
  • Abtasten bedeutet oberflächliches Abtasten des Körpers. Deine Privatsphäre muss respektiert werden.
  • Bestehe darauf, dass du als Frau von einer Frau und als Mann von einem Mann durchsucht wirst.
  • Nicht-Binäre Personen sind besonders gefährdet, weil die Polizei nur Frauen und Männer kennt. Es kann sein, dass die Polizei deinen Wunsch ignoriert.

VERHAFTUNG

  • Während der Zeit auf dem Posten (vor der Überweisung ins Gefängnis) hast du Recht auf einen erfolgreichen Anruf. Am besten, du rufst die Antirep-Nr an!
  • Die Polizei kann dich max. 24 Stunden, mit haftrichterlichen Verlängerung 48 Stunden festhalten.
  • Danach muss sie dich einer Untersuchungsrichter:in vorführen.
  • Du hast jederzeit das Recht, eine Anwält:in zu verlangen

ERKENNUNGSDIENSTLICHE MASSNAHMEN (EM)

  • Verweigere diese!
  • Das sind Fotos, Handflächenabdrücke, Fingerabdrücke, DNA Proben und Handschriftenproben
  • EM dürfen nur mit schriftlichem Entscheid von Staatsanwält:innen gemacht werden.
  • Wenn diese die Massnahmen anordnen, dürfen sie auch mit Gewalt umgesetzt werden

UNTERSCHRIFT VERWEIGERUNG
Jede Unterschrift kann verweigert werden.
Du musst also gar nichts unterschreiben.
Am besten du unterschreibst nichts.

TRANSLATION
You have the right in front of the police that everything is translated into a language which you can understand.

AUSZIEHEN MÜSSEN?
Zulässig ist eine intime Untersuchung nur, wenn ein konkreter, objektiver Verdacht besteht, dass du einen gefährlichen Gegenstand auf dir trägst, dies also eine Fremd- oder Selbstgefährdung darstellt. Erniedrigende Behandlungen sind (eigentlich) verboten.

DANACH…

  • Ruf das Antirep Telefon an: 079 626 84 21
  • Schreibe ein Erinnerungsprotokoll
  • Fotografiere Verletzungen durch die Polizei
  • …und lass dir schnellstmöglichst ärztliche Bestätigung ausstellen
  • Teile deine Repressionserfahrung mit dem Kollektiv

ALLGEMEINE TIPPS
Achte darauf, dass du nichts dabei hast, was Rückschlüsse auf dich und andere zulässt: Nimm nur mit was du wirklich brauchst. Lasse Agenda, Adressverzeichniss und unnötige Schlüssel zuhause. Am besten auch das Handy!

Tränengas reizt noch mehr bei fetthaltigen Cremes, Makeup und Kontaktlinsen. Ersatzlinse und Brille sind sinnvoll!

Social Media ist nicht Polizeisicher

ZUSAMMENFASSEND

  • Bildet bereits im Vorfeld der Aktion eine Bezugsgruppe, in der ihr euch wohlfühlt und reden könnt
  • Nutze dein Recht auf Aussageverweigerung
  • Unterschreibe nichts
  • Verweigere EM-Massnahmen, wenn sie dir keinen Beschluss der StaWa zeigen

    Wenn du oder andere Personen festgenommen werden, melde dies dem Antirep-Telefon 079 626 84 21
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